Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Dennis Muster (im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) über die Plattform Songbude.de geschlossen werden.
(2) Vertragsgegenstand ist die Erstellung und Lieferung von personalisierten, durch Künstliche Intelligenz (KI) generierten Musikstücken und Songtexten als digitale Inhalte.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).
(2) Durch Anklicken des kostenpflichtigen Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Zahlung über den Zahlungsdienstleister erfolgreich verarbeitet und mit der Erstellung des digitalen Inhalts (Generierung des Songs) beginnt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerstatus) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Die Zahlung erfolgt per „Pay-per-Song“ (Einmalzahlung).
(3) Für die Zahlungsabwicklung nutzen wir den externen Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. Im Rahmen des Bestellvorgangs werden Sie auf die Website von Stripe weitergeleitet. Es gelten die Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise von Stripe.
§ 4 Lieferung und Bereitstellung
(1) Die Lieferung des personalisierten Songs erfolgt ausschließlich in digitaler Form (z.B. als MP3-Download oder Streaming-Link).
(2) Da der Song individuell mithilfe von KI-Systemen generiert wird, erfolgt die Bereitstellung in der Regel innerhalb weniger Minuten nach erfolgreicher Zahlung. Verzögerungen durch API-Auslastung bleiben vorbehalten.
§ 5 Ausschluss des Widerrufsrechts
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren oder digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Da die von uns angebotenen Songs basierend auf Ihren spezifischen Angaben (Anlass, Namen, persönliche Details, gewünschter Musikstil) individuell und einmalig per KI für Sie angefertigt werden, ist ein Widerruf Ihrer Bestellung nach Beginn der Vertragsausführung (Klick auf den Zahlungsbutton und Start der Generierung) ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 6 Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, den generierten Song (Audio und Text) für private Zwecke zu nutzen. Kommerzielle Nutzungsrechte sind, sofern nicht explizit im Paket (z.B. Premium) gebucht oder anderweitig vereinbart, ausgeschlossen.
(2) Rechtlicher Hinweis zu KI-Inhalten: Die Songs und Texte werden maßgeblich durch Algorithmen der Künstlichen Intelligenz erzeugt. Der Nutzer erkennt an, dass wir dem Kunden alle uns durch die Dritt-Plattformen eingeräumten Nutzungsrechte vollumfänglich übertragen, jedoch keine presserechtliche, wettbewerbsrechtliche oder urheberrechtliche Haftung für die generierten Inhalte übernehmen können.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben hiervon unberührt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
